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Im letzten Jahr wurden die Regierungen der Welt durch mehrere große Enthüllungen geheimer Dokumente über die Website Wikileaks erschüttert. Zunächst hat Wikileaks die Welt durch die Freigabe Tausender US-Militär-Berichte aus dem Afghanistan-Krieg in Erstaunen versetzt. Dann noch einmal durch die Veröffentlichung ähnlicher Dokumente aus dem Irak-Krieg und schließlich durch die Weitergabe von Zehntausenden von geheimen diplomatischen Depeschen.

Zwei Jahrzehnte sind vergangen, seitdem Francis Fukuyama ein Buch mit dem Titel „Das Ende der Geschichte” veröffentlicht hat, indem er den endgültigen Sieg der Marktwirtschaft und der bürgerlichen Demokratie proklamierte. Diese These schien durch den fast 20 Jahre andauernden Wirtschaftsboom bestätigt.

Die Überschrift eines Artikels in der britischen Zeitung The Economist fasst es gut zusammen: "Europa - Noch mehr Schmerzen und noch geringere Erträge". In ganz Europa kämpfen die Regierungen damit, ihre riesigen Defizite unter Kontrolle zu bringen.

Gegen das Sparpaket der britischen Regierung regt sich an den Unis Widerstand. Stefan Proksch berichtet als Teilnehmer von der Großdemo der Studierenden am 10. November in London.

Einige Tage nach den Parlamentswahlen vom 26. September begann eine Diskussion über den Verlust von einer Million Stimmen für die Revolution und die daraus zu lernenden Lektionen zur Stärkung der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV). Der frühere Handelsminister Eduardo Samán gab dazu ein Interview in Lucha de Clases, der venezolanischen Sektion der Internationalen Marxistischen Strömung.

Die kubanische Revolution steht vor einer der schwierigsten Augenblicke ihrer Geschichte. Auf der Insel besteht eine generelle Übereinstimmung, dass es in unserer Gesellschaft zu wichtigen Veränderungen kommen muss. Es wird aber vor allem über die Geschwindigkeit, den Umfang, die Inhalte und den Charakter diskutiert. Wichtige Aspekte sind die Grenzen, wie weit diese Veränderungen gehen können, ohne die Schwellen zu überschreiten und Prinzipien zu verletzen oder die Grundsätze des Systems, das wir über 50 Jahre verteidigt haben und für das wir unsere Seele, unser Herz und unser Leben gegeben haben, anzugreifen.

Im dritten und letzten dieses Dokuments geht es um die Folgen der Krise auf den Klassenkampf in Europa, das Bewusstsein der ArbeiterInnenklasse, die traditionellen Massenorganisationen der ArbeiterInnenbewegung und die Aufgabe der MarxistInnen in der kommenden Periode. [teil 1] [teil 2]

Im 2. Teil des Dokuments "Die Krise des Kapitalismus und die Aufgabe der MarxistInnen" geht es um die Entwicklungen in China, die Perspektiven der kolonialen Revolution in Afrika und Asien sowie der revolutionären Bewegungen in Lateinamerika. [Teil 1]

Obwohl sie alle erklärt haben, dass sie ihre Lektion aus den 1930er Jahren gelernt haben, betreiben die herrschenden Klassen erneut die gleiche Politik, die sich vor 80 Jahren als so katastrophal erwiesen hat. Tiefgreifende Spannungen innerhalb des Internationalen Währungsfonds (IWF) sind kürzlich aufgrund von Währungsmanipulationen aufgetreten, da einzelne Länder Maßnahmen ergreifen, um ihre eigenen nationalen Interessen gegen ihre Rivalen zu verteidigen. Wie Verbrecher teilen sie sich die Beute in den "guten Zeiten", aber wenn die Zeiten problematischer werden, springen sie sich gegenseitig an die Gurgel. 

Das Ergebnis der Wahl für die Nationalversammlung in Venezuela wurde von den bürgerlichen internationalen Medien begrüßt. Der rechte Flügel hätte die Wahl gewonnen und die PSUV geschlagen. Doch der ohrenbetäubende Lärm der internationalen Medien ist verfrüht.

Seit dem 12. Oktober 2010 hat die Bewegung gegen die Angriffe auf das Pensionssystem eine entscheidende Schwelle überschritten. Die großen Aktionstage bilden nicht mehr das Zentrum, wenngleich sie weiterhin genauso stark und kämpferisch sind, wie es der 19. Oktober gezeigt hat. Künftig verlagert sich die zentrale Achse des Kampfes jedoch auf unbefristete Streiks und verschiedene Methoden der Wirtschaftsblockade.

Manche Krisen, die nicht über die Grenzen des Establishments gehen, können durch Reformen gelöst werden. Das geschieht vor allem nach einer langen Zeit wirtschaftlichen Wachstums, wenn der Kapitalismus eine Fettschicht angesammelt hat. Er kann diese angehäuften Reserven nutzen, um zu verhindern, dass sich die Krise in eine lang anhaltende Rezession verwandelt. [Teil 1] [Teil 2]

Vergangenen Samstag strömten abermals mehr als drei Millionen Menschen in ganz Frankreich auf die Straßen und protestierten gegen die Pensions“reform“. Die Bewegung hat sich in den letzten Tagen rasant weiterentwickelt.

Am 10. Februar 2010 wurde Eduardo Samán von der venezolanischen Bundesbehörde darüber informiert, dass der Vorstand der PSUV ihn vom Amt des Handelsministers abgelöst habe. Samán war in Venezuela bekannt als Minister, der sehr enge Beziehungen zu den revolutionären Kräften unterhielt und die Probleme und Sorgen der arbeitenden Menschen kannte. Er war bei den ArbeiterInnen sehr beliebt, weil er die Arbeiterkontrolle in Fabriken wie La Gaviota im Bundesstaat Sucre vorantrieb.

Die Stimmung im Präsidentenpalast Miraflores in der Wahlnacht war vorsichtig abwartend und man konnte eine leichte Nervosität spüren, die in der Luft lag, als tausende Anhänger der Bolivarischen Bewegung gespannt auf das erste Ergebnis der parlamentarischen Landeswahl warteten.

Am 13. September kündigte der Gewerkschaftsverband Kubas (CTC) über die „Granma“, eine Reihe von Veränderungen in der Wirtschaft des Landes an. Diese Maßnahmen sind das Ergebnis der tiefen Wirtschaftskrise, die auch Kuba voll getroffen hat. Eine Analyse von Jorge Martin.

Seit Monaten erschüttern Jugendrevolten den von Indien besetzten Teil des Kaschmir. Eine Analyse unserer GenossInnen aus der Region.

Pakistan steht vor einer großen Katastrophe durch die jüngsten Überschwemmungen. Millionen von Menschen haben alles verloren. Die gesamte staatliche Infrastruktur ist zusammengebrochen. Diese Flut hat die Farce der kapitalistischen Entwicklung aufgezeigt. Die herrschenden Klasse Pakistans ist dafür verantwortlich. Sie haben das Leben von Millionen Menschen durch ihre Korruption, Misswirtschaft und Unfähigkeit fahrlässig zerstört.

Heute vor genau 100 Jahren begann die 2. Internationale Sozialistische Frauenkonferenz, die vom 26. bis 27. August 1910 in Kopenhagen stattfand. Anlässlich dazu veröffentlichen wir diesen Rückblick von Gernot Trausmuth, der zeigt warum es auch heutzutage lohnend ist, sich mit der Geschichte des 8. März auseinanderzusetzen.

"Dieses Desaster ist”, laut UNO “schlimmer als der Tsunami, das Erdbeben in Pakistan von 2005 und das Erdbeben in Haiti". Die Pakistan Trade Union Defence Campaign (PTUDC) hat sofort reagiert und 57 Hilfscamps errichtet. Internationale Solidarität ist notwendig.

Die jüngste Meinungsumfrage des "Pew Research Centre", eines der angesehensten Meinungsforschungsinstitute der USA, brachte überraschende Ergebnisse ans Licht. Über 1.500 zufällig ausgewählte US-Amerikaner sollten ihre Reaktionen auf Begriffe wie "Kapitalismus" oder "Sozialismus" schildern.

Das krisengebeutelte Griechenland ist längst Testgebiet sowohl für die herrschende Klasse wie auch für die ArbeiterInnenbewegung. Eine Zwischenbilanz des Klassenkampfes in Griechenland ziehen Fred Weston und Stamatis Karagiannopoulos.

Das vorliegende Buch bietet einen hervorragenden Überblick über Leo Trotzkis Denken und seine politische Aktivität, die sich vom Anbruch des 20. Jahrhunderts bis zu seiner Ermordung durch Stalins Agenten im Jahr 1940 zieht. Er ist ein wahrhaft großer Vertreter des revolutionären Marxismus, stand an der Spitze beider russischer Revolutionen von 1905 und 1917 und zählt auch zu deren herausragenden Chronisten.

Nachdem das Gerede von der "Kreditverknappung" optimistischeren Kommentaren über die "grünen Pflänzchen" in der Wirtschaft gewichen war, stehen die bürgerlichen Kommentatoren den Ereignissen in Griechenland hilflos gegenüber. Die Weltwirtschaft ist erneut in Chaos gestürzt, während die Regierungen versuchen, die Auswirkungen des Fastzusammen- bruchs Griechenlands einzudämmen, sind es die ArbeiterInnen, denen die Rechnung präsentiert wird.

256 Arbeiter des Chemieunternehmens Merck Marker in Quetta, die im vergangenen Jahr entlassen wurden, kämpfen immer noch um ihre Wiedereinstellung und rufen Merck-Maker-Beschäftigte in anderen Ländern zur Solidarität auf. Am 1. Mai 2010 feierten die PTUDC (Pakistan Trade Union Defence Campaign) und die Pakistan Workers’ Federation in Quetta den Maifeiertag als Kampftag.

Anlässlich der schweren Krise des Euro veröffentlichen wir einen Artikel von Alan Woods, der Mitte Februar dieses Jahres geschrieben wurde und die derzeitigen Ereignisse in Europa vorhersagte.

Die Bürgerlichen brauchen eine "starke Regierung", die es in der kommenden Legislaturperiode mit der ArbeiterInnenklasse aufnehmen kann. Die Angriffe werden auf alle Fälle erfolgen und die ArbeiterInnenbewegung muss sich darauf vorbereiten, dagegen anzukämpfen.

Seitdem die Krise in Griechenland akut ist, erscheinen in bürgerlichen Massenblättern ständig Artikel über faule Beamte, ein zu frühes Renteneintrittsalter usw. Die Fakten sprechen aber eine ganz andere Sprache. Während der letzten Wochen sahen wir europaweit eine unvorstellbare Verleumdungskampagne gegen die griechische Arbeiterklasse. Getragen wird sie vor allem von Boulevardblättern, die speziell für Lohnabhängige schreiben.

Die Revolution in Kirgistan hat de facto das alte verhasste Regime gestürzt und zur Schaffung einer neuen Interimsregierung geführt. Es ist zu einer Pattsituation zwischen den beiden Kräften gekommen. Die Bewegung, welche zu dieser Situation geführt hat, war eine Revolution von unten, ein Aufstand der am schlimmsten unterdrückten Schichten der Gesellschaft, die sich in ihren selbstgewählten Räten organisiert haben.

Wir veröffentlichen die Rede von José Carlos Miranda, Koordinator des Movimiento Negro Socialista (MNS) und führendes Mitglied der Marxistischen Linken [Esquerda Marxist] der PT, die er am 5. März 2010 während der öffentlichen Anhörung vor dem brasilianischen Obersten Gerichtshofes zur Frage von Quoten für die nationale Minderheiten gehalten hat.

Der Aufruf von Präsident Hugo Chávez zur Gründung einer neuen revolutionären Internationale, die Fünfte Internationale, hat in den Reihen der ArbeiterInnenbewegung in Lateinamerika aber auch weit darüber hinaus eine leidenschaftliche Debatte ausgelöst. MarxistInnen können in dieser Frage nicht gleichgültig bleiben. Welche Haltung sollten sie gegenüber dieser Initiative einnehmen?

Die Solidarität mit den Opel-ArbeiterInnen wächst und immer mehr ArbeiterInnen aus den verschiedensten Betrieben unterstützen das Solidaritätskomitee. Mehr als 2000 ArbeiterInnen bildeten eine lange Menschenkette, um ihre Solidarität gegen die angekündigte Schließung des Opelwerks in Antwerpen zu bekunden. In der Sprache der AutomobilarbeiterInnen steht das Wort "Kette" für das "Fließband" in der Fabrik. Jetzt steht es für die ArbeiterInnensolidarität. Die Aktion wurde vom Solidaritätskomitee, das auf Initiative der SP.a Rood ( d. h. der Linken in der Sozialistischen Partei), in der die MarxistInnen um die Zeitschrift "Vonk" eine bedeutende Rolle spielen, initiiert. Auch

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Was sollte angesichts der schweren wirtschaftlichen und Finanzkrise in Griechenland eine echte sozialistische Regierung tun? Die einzige Antwort kann nur ein sozialistisches Programm sein, das sich auf die Verstaatlichung der Banken und der Schalthebel der Wirtschaft stützt. Einen anderen fortschrittlichen Ausweg gibt es nicht. [Dieser Artikel wurde in der letzten Ausgabe unserer griechischen Schwesterzeitung Marxistiki Foni veröffentlicht]

Nach einem mehrtägigen Solidaritätsbesuch bei den um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Arbeitern des privatisierten ehemaligen staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel Tekel sind sechs Bremer Gewerkschafter aus IG Metall, ver.di und NGG am Wochenende wieder in die Hansestadt zurückgekehrt.

Die jüngsten Ereignisse im Iran haben gezeigt, dass die Bewegung, die sich im Juni Bahn gebrochen hat, kein einmaliges Ereignis war. Sie markierte den Beginn eines revolutionären Prozesses, der nicht enden wird, bevor dieses verhasste Regime niedergerungen wurde. Es gibt Aufs und Abs, doch die Richtung ist klar. Was die Massenbewegung jetzt braucht, ist die entschlossene Intervention der organisierten ArbeiterInnenklasse.

Man muss schon ein Herz aus Stein haben, wenn man bei den Schreckensszenen aus Haiti nicht gerührt ist. Wir müssen aber eine solche Gelegenheit auch nutzen, um nachzudenken und zu überlegen, wie wir Katastrophen mit solchen katastrophalen Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Zukunft verhindern können.

In den letzten Tagen ist es im Iran wieder zu Massendemos gekommen. Millionen IranerInnen sind auf den Straßen und es gibt Berichte, dass die Menschen die Straßen kontrollieren, Polizeistationen abbrennen und sich sogar Polizisten weigern, auf die Demonstranten zu schießen. Wir veröffentlichen diesen Artikel von Babak Kasrayi mit Augenzeugenberichten von DemonstrationsteilnehmerInnen.

Auch in der britischen Bevölkerung gibt es eine Mehrheit für den Abzug der eigenen Truppen. Einhundert britische Soldaten haben in diesem Jahr ihr Leben in Afghanistan gelassen. In einem Artikel für unsere Schwesterzeitung "Socialist Appeal" beleuchtet Rob Sewell die momentane Lage und den Hintergrund für einen Krieg, der dem afghanischen Volk niemals soziale und ökonomische Fortschritte bringen kann.

Das dramatische Scheitern der Gespräche beim Klimagipfel in Kopenhagen hat eines verdeutlicht: Die kapitalistischen Regierungen dieser Welt können solche brennenden Fragen, wie die Zerstörung der Umwelt, die durch die Anarchie des Marktes verursacht wurde, nicht lösen.

Evo Morales und die MAS (Movimiento al Socialismo) errangen in Bolivien bei den Wahlen vom 6. Dezember einen überragenden Sieg. Die Menschenmenge in der Hauptstadt La Paz begrüßte Morales' Siegesrede mit den Rufen "Sozialismus, Sozialismus".

Der iranische Präsident Ahmadineschad besuchte vor kurzem Brasilien. Es gibt auf der Linken einzelne Kräfte, welche die Meinung vertreten, sein Regime sei "anti-imperialistisch" und müsse aus diesem Grund unterstützt werden. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme der GenosssInnen von Esquerda Marxista, in dem diese begründen, warum Ahmadineschad kein Freund der Arbeiterklasse ist.

Vom 7. bis 18. Dezember 2009 werden sich Delegierte aus 192 Ländern in Kopenhagen treffen, um ein neues "gerechtes und bindendes Klimaschutzabkommen" zu verabschieden. Die UN-Klimakonferenz in der dänischen Hauptstadt (COP15) soll das Kyoto-Protokoll ab 2012 erweitern.