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Drei Gesetzentwürfe, die die Freiheit im Internet massiv beeinträchtigen würden, haben große Kontroversen in den USA und in Europa ausgelöst: SOPA, PIPA und ACTA. Was hinter diesen Abkommen steckt und wie die Proteste dagegen bisher verliefen analysiert Mauro Vanetti.

Die Augen der Welt richten sich in diesen Tagen auf Nordkorea. Diesmal aber nicht, weil ein neuer Atomtest durchgeführt wird, weil der Imperialismus wieder mit den Säbeln rasselt oder weil es Scharmützel mit Südkorea an der weltweit am stärksten mit Militär besetzten Grenze gibt. Diesmal ist der Grund ein potentiell noch viel explosiverer: Der Tod von Kim Jong-Il.

“Schande! Es reicht! Wir sind die 99%!” – Diese Slogans bringen die Stimmung der Jugendlichen, die seit Mitte September New York City mit ihren Protestaktionen in Atem halten und zum Ausdruck bringen, was Millionen Menschen in den USA und weltweit denken. Von John Peterson (Workers International League, USA).

Mouhammads Anhörung wurde bereits zum zweiten Mal verschoben. Er wurde aufgrund falscher Anschuldigungen verhaftet und musste sich einem ungerechten politischen Strafprozess unterziehen.

Unglaubliche Szenen spielen sich in Tel Aviv ab. Am Samstag, den 7. August gingen über 300.000 Menschen in einer Stadt mit weniger als einer halben Million Einwohner auf die Straße. Auch anderswo fanden am Samstag Demonstrationen statt, so versammelten sich 30.000 in Jerusalem und tausende in anderen Städten im ganzen Land. Die Gesamtzahl der Demonstrierenden ist schwer einzuschätzen, aber alles zwischen 400.000 und einer halben Million ist möglich, und das in einem Land mit 7,7 mio. Einwohnern. Unter den am weitesten verbreiteten Forderungen nach „sozialer Gerechtigkeit“ fanden sich auch einige Transparente mit dem Slogan „Tritt zurück, Ägypten ist da“. Bezeichnenderweise war „Tritt

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Die frühere Vorsitzende der Konservativen Partei Margaret Thatcher (jetzt Lady Thatcher) sagte einmal: „Es gibt so etwas wie eine Gesellschaft gar nicht“. Drei Jahrzehnte später hat diese Gesellschaft der herrschenden Klasse aber ihre Existenz eindrücklich wieder in Erinnerung gerufen.

Nach einem Bombenanschlag in Oslo, bei dem sieben Menschen starben, überfiel der Attentäter das Sommercamp der Jugendorganisation der Arbeiterpartei (AUF) auf der norwegischen Insel Utøya. Verkleidet als Polizist rief er die AktivistInnen zusammen und erschoss dann mindestens 86 von ihnen. Viele versuchten in Panik, sich schwimmend an Land zu retten, doch auch viele von ihnen brachte der Attentäter um, 10 werden noch vermisst. Die Redaktion des „Funke“ übermittelt den Angehörigen und FreundInnen der Toten hiermit ihr tiefstes Beileid.

Mit der Staatsschuldenkrise wird erneut deutlich, dass die Menschheit auf Basis des Kapitalismus keine positive Entwicklung beschreiten kann. Die Probleme des Systems und eine sozialistische Alternative skizziert Alan Woods.

Das Pfingstseminar der Funke-Strömung: ein langes Wochenende voll mit politischen Diskussionen und selbstorganisierter Freizeitgestaltung im Zeichen internationaler Solidarität. Mit Bildergalerie.

Vorgestern beteiligten sich hunderttausende ArbeiterInnen und Jugendliche an einem 24-stündigem Generalstreik, der von der GSEE und ADEDY (die Gewerkschaftsverbände des privaten und öffentlichen Sektors) ausgerufen wurde, und demonstrierten auf den Hauptplätzen von 70 Städten in ganz Griechenland. Seit den frühen Morgenstunden war die Beteiligung an einer Massenversammlung mit dem Ziel das Parlament zu umringen enorm.

Am 5. Juni 2011 wurde ein Meilenstein in der sozialen und politischen Situation in Griechenland und ganz Europa erreicht. Eine eindrucksvolle Welle an Mobilisierungen ging durch das Land: In Athen waren eine halbe Million Menschen auf der Straße und Tausende demonstrierten in Thessaloniki, Patras, Larissa, Volos, Heraklion und anderen Städten. Das hat Griechenland an den Rand einer revolutionären Situation gebracht. Das bedeutet, dass das erste Mal seit Jahrzehnten die entwickelten kapitalistischen Länder Europas mit der Perspektive einer Revolution mit Auswirkungen auf den ganzen Kontinent konfrontiert sind.

Folgende Rede hielt Genosse Stamatis Karagiannopoulos von unserer griechischen Schwesterzeitung "Marxistiki Foni" auf der Volksversammlung am Athener SYNTAGMA-Platz am 29. Mai 2011 vor 7.000 TeilnehmerInnen unter tobendem Applaus.

In der Karachi-Energieversorgungsfirma wird seit Monaten ein Arbeitskampf geführt. Das korrupte Management wird in seinem Krieg gegen die Beschäftigten von der Regierung unterstützt. Gleichzeitig leiden die Menschen in Karachi unter Stromausfällen und dem regelmäßigen Anstieg der Energiepreise. Am 24.Mai sind fast 10 000 ArbeiterInnen zum Sit-In gekommen. Ein Bericht der PTUDC Karachi.

Spanien wird in diesen Tagen von einer massiven Protestbewegung erfasst. Die Hintergründe der Bewegung 15M („15. Mai“) und ihr politisches Manifest analysiert Alan Woods

Was als eine echte Revolution gegen Gaddafi begann, wurde von reaktionären bürgerlichen Elementen übernommen. Im Übergangsrat, und jetzt in der neu gebildeten Übergangsregierung, wurden direkte Vertreter der imperialistischen Interessen eingesetzt und in Führungspositionen befördert.

Einen kurzen historischen Überblick über die Entwicklung des Gaddafi-Regimes vom frühen bürgerlichen arabischen Nationalismus über die Zeit des sogenannten "islamischen Sozialismus" hin zu der neuen Periode der Öffnung gegenüber ausländischen Investoren, mit großen Zugeständnissen gegenüber multinationalen Aktiengesellschaften und dem Beginn weitreichender Privatisierungen liefert Fred Weston.

Inspiriert von den revolutionären Bewegungen im arabischen Raum fanden in den letzten Wochen auch in der Kaukaususrepublik Proteste statt: gegen die Elite in Baku, die undemokratischen Zustände, Korruption und die Verletzung der Meinungsfreiheit. 

Japan erleidet derzeit die schlimmste Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg, seit den Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki. Der dreifache Fluch eines Erdbebens der Stärke 9, eines Tsunamis und einer sich abzeichnenden nuklearen Katastrophe, erschüttert nun das Land in seinen Grundfesten. Und die Konsequenzen dieser vielschichtigen Katastrophe werden von Tag zu Tag größer.

Von einer spontanen Demonstration mit 1500 Teilnehmern die damit endete, dass der Innenminister sich vor der Menge in Damaskus entschuldigte, über tausende, die in Daraa unter den Schüssen der Sicherheitskräften demonstrierten, bis zu den Protesten in den von Kurden bewohnten Gebieten: In Syrien brodelt es und die Situation ist dabei, in eine Revolution umzuschlagen.

Trotz der brutalen Massaker des Regimes an Demonstranten am Freitag, den 18. März gewinnt die Revolution im Jemen zunehmend an Fahrt. Der Staatsapparat ist zersplittert und der Großteil der Armee hat sich gegen President Saleh gewendet. Nachdem Repression als Mittel dabei versagt hat die Revolution niederzuwerfen, versuchen die herschende Elite und die imperialistischen Mächte nun verzweifelt eine „sichere“ Alternative zu finden. Aber das wird die Revolution nicht stoppen können.

Am Samstag Nachmittag begannen französische Kampfjets mit Angriffen auf Einheiten vor der Rebellenhochburg Benghasi im Osten des Landes. Am Abend feuerten dann US-Kampfschiffe und ein britisches U-Boot 124 Tomahawk-Marschflugkörper auf Luftabwehrstellungen entlang der libyschen Küste. Eine Analyse von Fred Weston

"Ich bin mir sicher, dass die Revolution uns verändert hat. Die Menschen verhalten sich jetzt ganz anders zueinander." Das sind die Worte von Ms Kamel, 50, eine der Frauen, die auf dem Tahrir-Platz waren und sich aktiv an der Revolution beteiligt haben. Arabische Frauen haben erneut gezeigt, dass Frauen bei revolutionären Prozessen eine entscheidende Rolle spielen. In Ägypten haben Frauen in der Revolution eine aktive Rolle gespielt.

Nach einer Woche nimmt die Zahl der Demonstrationen von Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes, die gegen die Erhöhung der Beiträge für die Altersversorgung und die Krankenkassen und das Recht auf kollektive Tarifverhandlungen durch ihre Gewerkschaften kämpfen, zu. Der Kampf im US-Bundesstaat Wisconsin wird schnell zu einem landesweiten Kampf, eine Art US-amerikanischem "Tahrir-Platz", und zu einem Orientierungspunkt für alle ArbeiterInnen im Land, die sich Angriffen ausgesetzt sehen.

Die revolutionäre Welle in der arabischen Welt hat mittlerweile Libyen erreicht. Das Regime von Gaddafi, das in den letzten Jahren eng mit dem Westen kooperierte, hängt an einem seidenen Faden.

Am 15. Februar fanden sich über 80 Personen im AAI in Wien ein, um über die revolutionären Bewegungen in Tunesien und Ägypten zu diskutieren. Die Veranstaltung wurde gemeinsam von der marxistischen Strömung Der Funke und der marxist*in. (Marxistische Initiative in der SJ Wien) organisiert.

Mittlerweile überschlagen sich die Ereignisse in Tunesien, und der Präsident musste trotz Zugeständnissen an die Massenbewegung das Land verlassen. Die Revolution hat einen ersten wichtigen Erfolg gefeiert. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme der MarxistInnen in der arabischen Welt (www.marxy.com), die gestern veröffentlicht worden war. UPDATE: Mit Video.

Während bürgerliche Medien und PolitikerInnen über einen Text der LINKE-Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch herfallen und offenbar eine neue „Rote-Socken-Kampagne“ organisieren, haben sich linke AktivistInnen aus allen verschiedenen Strömungen am Wochenende aus dem gesamten Bundesgebiet nach Berlin aufgemacht, um der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 92 Jahren zu gedenken.

In den vergangenen Wochen wurde das Urlaubsparadies von heftigen Massenprotesten erschüttert. Das Regime kann trotz brutaler Repression die Bewegung nicht stoppen. Auslöser der Protestbewegung war der Selbstmord eines jungen Mannes Mitte Dezember, der trotz abgeschlossenem Studium seit fünf Jahren arbeitslos ist.

Im letzten Jahr wurden die Regierungen der Welt durch mehrere große Enthüllungen geheimer Dokumente über die Website Wikileaks erschüttert. Zunächst hat Wikileaks die Welt durch die Freigabe Tausender US-Militär-Berichte aus dem Afghanistan-Krieg in Erstaunen versetzt. Dann noch einmal durch die Veröffentlichung ähnlicher Dokumente aus dem Irak-Krieg und schließlich durch die Weitergabe von Zehntausenden von geheimen diplomatischen Depeschen.

Zwei Jahrzehnte sind vergangen, seitdem Francis Fukuyama ein Buch mit dem Titel „Das Ende der Geschichte” veröffentlicht hat, indem er den endgültigen Sieg der Marktwirtschaft und der bürgerlichen Demokratie proklamierte. Diese These schien durch den fast 20 Jahre andauernden Wirtschaftsboom bestätigt.