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Erneut hat die griechische Regierungskoalition aus „Neuer Demokratie“ (ND), Pasok und der „Demokratischen Linken“ (Dimar) Kürzungen in Höhe von 11,5 Milliarden Euro beschlossen, die nur noch vom Parlament abgesegnet werden müssen. Die griechische Arbeiterklasse aber bleibt unbeugsam und ist nicht bereit, diesen abermaligen tiefen Einschnitt widerstandslos hinzunehmen. Am 26. September kamen allein in Athen bis zu 200.000 Menschen zu Protesten zusammen, auch im Rest des Landes kam es zu sehr großen Demonstrationen. Fred Weston und Stamatis Karayannopoulos analysieren die aktuellen Ereignisse.

Auftakt zu einem heissen Herbst: Hunderttausende Menschen protestierten am 15. September in Madrid gegen die Kürzungspolitik der konservativen Regierung Rajoy.

Francois Hollande, der neue Präsident Frankreichs, gilt für viele in der Sozialdemokratie als Hoffnungsträger für eine Ankehr vom Neoliberalismus. Eine erste Bilanz über seine Regierungspolitik zieht Greg Oxley aus Paris.

Am vergangenen Mittwoch, den 12. September, fanden in den Niederlanden Wahlen zur Zweiten Kammer, dem niederländischen Parlament, statt. Das Ergebnis endete mit einer Polarisierung zwischen den rechtsgerichteten Liberalen (VVD) und den Sozialdemokraten (PvdA). Die linksreformistische Sozialistische Partei (SP), der man vor einigen Wochen noch zugetraut hatte, die stärkste Partei zu werden, verlor den Umfragevorsprung am Wahltag an die PvdA.

Das Massaker an den Bergarbeitern von Marikana hat gezeigt, dass sich seit dem Ende der Apartheid nicht viel geändert hat. Seit Monaten kämpfen die 3000 Bergarbeiter der Marikana-Mine bei Johannesburg um höhere Löhne. Die Arbeit unter Tage ist extrem hart und gefährlich.

Wohin die Bürgerlichen blicken, sie sehen keine Lösung. Die Illusion, dass Asien sie retten könnte, löst sich schnell in Luft auf. Angesichts der Tatsache, dass Asien trotz seines kolossalen Produktivitätspotenzials nicht den Verlust an Nachfrage und Produktion in Europa und den USA wettmachen kann, lässt sie munter machen. Das zeigt sich im Fall Japans, das von einem Wachstumsmodell zu einer Plage an Langzeitstagnation, wachsender Arbeitslosigkeit und zunehmenden sozialen Widersprüchen geworden ist.

Europa und Amerika:

Wenn Griechenland untergeht, würde sich unmittelbar die Frage einer Ausbreitung der Krise auf andere Länder stellen. Irland, Portugal, Spanien und Italien würden wie Dominosteine fallen. Banken werden zusammenbrechen, beginnend in Griechenland und Zypern, und dann in weiterer Folge würden das britische und das US-Finanzsystem, die beide ungesund sind, betroffen sein. Ein ökonomischer Zusammenbruch in Europa würde einen Tsunami über den Atlantik schicken, den Dollar unter Druck setzen und das instabile Finanzgerüst der USA bedrohen.

Unsere Tendenz dachte es sei unmöglich, dass der Euro überhaupt gegründet wird, weil es nicht möglich ist Volkswirtschaften zu vereinigen welche in entgegengesetzte Richtungen arbeiten. Aber für eine Weile schien es tatsächlich zu Funktionieren, dies aufgrund des längeren kapitalistischen Booms. Im Dokument, „A Socialist Alternative to the European Union“ welches die IMT 1997 veröffentlichte, wiesen wir darauf hin, dass der Euro zusammenbrechen wird "mitten in gegenseitige Schuldzuweisungen." Dieses Szenario, beginnt sich nun vor unseren Augen zu entfalten.

Das tragische Massaker an 6000 – 8000 muslimischen Männern in Srebrenica durch die serbischen Truppen unter Ratko Mladi am 11. Juli 1995, welches als Höhepunkt des grauenhaften vierjährigen Bürger- und Religionskriegs in Bosnien und Herzegowina gesehen wird, wird seit Jahren von der bosnischen und der serbischen Bourgeoisie für die eigenen Zwecke genutzt, um die religiöse und nationale Spaltung zwischen BosnierInnen und SerbInnen zu verfestigen. Erstere nutzten den jährliche Gedenkfeiertag, um die bosnische Bevölkerung daran zu erinnern, wie sehr sie sich vor ihren „genozidalen“ und „blutdürstigen“ serbischen Nachbarn zu fürchten haben, während letztere den Völkermord an den

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Am Mittwoch kamen mitten in der Nacht über 150.000 Menschen auf die Straßen von Madrid, um den BergarbeiterInnen einen würdigen Empfang zu bescheren. Diese waren 18 Tage lang und 400 Kilometer weit von ihren Heimatregionen in die Hauptstadt marschiert.

Die griechische Krise nähert sich einem entscheidenden Wendepunkt. Im Vorfeld der letzten Wahlen wurden viele Versprechungen gemacht, aber jeder weiss, dass eigentlich ein Plan zum Rausschmiss Griechenlands aus dem Euro vorbereitet wird. Es geht nur noch darum den Schaden zu minimieren und die Schulden den „unverantwortlichen Griechen“ unterzujubeln.

Die griechische Krise nähert sich einem entscheidenden Wendepunkt. Im Vorfeld der letzten Wahlen wurden viele Versprechungen gemacht, aber jeder weiß, dass eigentlich ein Plan zum Rausschmiss Griechenlands aus dem Euro vorbereitet wird. Es geht nur noch darum den Schaden zu minimieren und die Schulden den „unverantwortlichen Griechen“ unterzujubeln.

Die Ereignisse entwickeln sich global gesehen mit einer enormen Geschwindigkeit. Nach der Arabischen Revolution ging es Schlag auf Schlag: Die Bewegung der „Indignados“ in Spanien; die Welle von Streiks und Demonstrationen in Griechenland; die Ausschreitungen in Britannien; die Bewegung in Wisconsin und die „Occupy“- Bewegung in den USA; der Sturz Gaddafis; die Absetzung von Papandreou und Berlusconi; all das sind Symptome der derzeitigen Epoche.

Im heutigen Pakistan haben Millionen Menschen Angst vor Hunger und leiden an Krankheiten, für die sie keine Behandlung erwarten können. Im Kapitalismus dient die Medizin, wie alles andere auch, der Ausbeutung und nicht der Heilung. In einem sozialistischen Pakistan hingegen wird niemand an vermeidbaren Krankheiten sterben und kein Kind hungrig zu Bett gehen. Medizin wird für jeden zur Verfügung stehen.

Während die gestrige Parlamentswahl einen sehr “fragilen” Sieg für die herrschende Klasse brachte, gewinnt die SYRIZA unter den Lohnabhängigen und der Jugend vor allem in den Großstädten Masseneinfluss.

Zum ersten Mal luden wir heuer ins Falkencamp Döbriach (Kärnten). 80 TeilnehmerInnen aus acht Bundesländern und fünf Ländern folgten dem Ruf an den Millstättersee. Leider konnte eine Reihe von GenossInnen, die sich bereits angemeldet hatten, aufgrund von Krankheit oder Arbeitsverpflichtungen doch nicht teilnehmen. Der guten Stimmung vor Ort tat dies jedoch keinen Abbruch. Dafür gab es viele Gründe, aber besonders einen: Die Qualität der politischen Auseinandersetzung war heuer besonders hoch.

Während die gestrige Parlamentswahl einen sehr “fragilen” Sieg für die herrschende Klasse brachte, gewinnt die SYRIZA unter den Lohnabhängigen und der Jugend vor allem in den Großstädten Masseneinfluss.

Auch wenn die SYRIZA gestern nicht gewonnen hat, die Frage, mit welchem Programm die griechische Linke einen Ausweg aus der Krise aufzeigen soll, ist von größter Bedeutung. Wir veröffentlichen hier das 10-Punkte-Programm für eine Regierung der Linken, das die marxistische Strömung in der SYRIZA in den letzten beiden Wochen zur Diskussion gestellt hat.

Vor mittlerweile mehr als 100 Tagen sind im kanadischen Bundesstaat Québec die StudentInnen gegen eine geplante Erhöhung der Studiengebühren in den Streik getreten. Mittlerweile geht es nicht mehr nur um die Studiengebühren: Um den Protest zu ersticken, hat die Regierung eine Reihe von Maßnahmen getroffen, die einen massiven Angriff auf demokratische Rechte darstellen. Internationale Solidarität ist notwendig. Im Folgenden veröffentlichen wir eine Resolution der GPA-djp StudentInnengruppe und fordern unsere LeserInnen auf, es ihnen gleich zu tun.

Der 77-jähige Dimitris Christoulas, ein pensionierter Apotheker, beging am Mittwoch, den 4. April, am Syntagma Platz in Athen Selbstmord. Er hinterließ einen Abschiedsbrief, in dem er seine Beweggründe erklärt. Sein Selbstmord ist nur ein weiterer tragischer Ausdruck für die soziale Misere, die sich in Griechenland im Zuge der kapitalistischen Krise weiter verschärft.

Mit Warnstreiks haben seit Montag mehrere zehntausend Beschäftigte im Öffentlichen Dienst der Kommunen und des Bundes gezeigt, dass sie endlich eine spürbare Reallohnerhöhung wollen. Den Schwerpunkt der Aktivitäten bildeten zu Wochenbeginn Dienststellen und öffentliche Betriebe in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland. So blieben in der Mainmetropole Frankfurt und im benachbarten Offenbach die kommunalen Busse und Bahnen einen Tag lang in ihren Depots. In Offenbach hatte ver.di auch die Beschäftigten privater Omnibusbetriebe in den Warnstreik gerufen, in denen eine separate Tarifauseinandersetzung schwelt.

Die Beschäftigten des Krankenhauses in der Stadt Kilkis haben beschlossen das Gebäude zu besetzen und es unter ihrer Kontrolle weiterzuführen. Wir veröffentlichen hier einen Brief von Leta Zotaki, der Präsidentin der Gewerkschaft E.N.I.K. im Krankenhaus, und die Resolution einer Vollversammlung der Beschäftigten.

Unter dem Eindruck der Krise machen sich barbarische Lebensbedingungen breit. Doch die Troika (EU, EZB und IWF) fordern immer mehr Opfer von der Bevölkerung. Von Stamatis Karayannopoulos in Athen.

Ein brutaler Polizeiangriff gegen protestierende SchülerInnen in Valencia, die ihren Unmut über die Kürzungen im Bildungswesen und gegen die polizeiliche Repression kundtaten, hat in ganz Spanien eine Welle der Empörung ausgelöst. Ein Bericht mit Videos von unserer spanischen Schwesterzeitung Lucha de Clases.

Ein Betriebsrat im Ferrari-Werk in Modena (Italien) wurde mittels falscher Anschuldigungen seitens der Polizei aufgrund seiner Teilnahme an einer antifaschistischen Demonstration angezeigt. Er ist Mitglied der Rifondazione Comunista (PRC) und Unterstützer der marxistischen Strömung FalceMartello. Unterstützt die Solidaritätskampagne von LabourStart!

Das krisengeschüttelte Griechenland befindet sich in einer vorrevolutionären Situation. Am 12. Februar demonstrierten Hunderttausende in ganz Griechenland gegen die reaktionäre Sparpolitik, die dem Land von der Troika (EU, EZB, IWF) aufgezwungen wird

Drei Gesetzentwürfe, die die Freiheit im Internet massiv beeinträchtigen würden, haben große Kontroversen in den USA und in Europa ausgelöst: SOPA, PIPA und ACTA. Was hinter diesen Abkommen steckt und wie die Proteste dagegen bisher verliefen analysiert Mauro Vanetti.

Die Augen der Welt richten sich in diesen Tagen auf Nordkorea. Diesmal aber nicht, weil ein neuer Atomtest durchgeführt wird, weil der Imperialismus wieder mit den Säbeln rasselt oder weil es Scharmützel mit Südkorea an der weltweit am stärksten mit Militär besetzten Grenze gibt. Diesmal ist der Grund ein potentiell noch viel explosiverer: Der Tod von Kim Jong-Il.

“Schande! Es reicht! Wir sind die 99%!” – Diese Slogans bringen die Stimmung der Jugendlichen, die seit Mitte September New York City mit ihren Protestaktionen in Atem halten und zum Ausdruck bringen, was Millionen Menschen in den USA und weltweit denken. Von John Peterson (Workers International League, USA).

Mouhammads Anhörung wurde bereits zum zweiten Mal verschoben. Er wurde aufgrund falscher Anschuldigungen verhaftet und musste sich einem ungerechten politischen Strafprozess unterziehen.

Unglaubliche Szenen spielen sich in Tel Aviv ab. Am Samstag, den 7. August gingen über 300.000 Menschen in einer Stadt mit weniger als einer halben Million Einwohner auf die Straße. Auch anderswo fanden am Samstag Demonstrationen statt, so versammelten sich 30.000 in Jerusalem und tausende in anderen Städten im ganzen Land. Die Gesamtzahl der Demonstrierenden ist schwer einzuschätzen, aber alles zwischen 400.000 und einer halben Million ist möglich, und das in einem Land mit 7,7 mio. Einwohnern. Unter den am weitesten verbreiteten Forderungen nach „sozialer Gerechtigkeit“ fanden sich auch einige Transparente mit dem Slogan „Tritt zurück, Ägypten ist da“. Bezeichnenderweise war „Tritt

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Die frühere Vorsitzende der Konservativen Partei Margaret Thatcher (jetzt Lady Thatcher) sagte einmal: „Es gibt so etwas wie eine Gesellschaft gar nicht“. Drei Jahrzehnte später hat diese Gesellschaft der herrschenden Klasse aber ihre Existenz eindrücklich wieder in Erinnerung gerufen.

Nach einem Bombenanschlag in Oslo, bei dem sieben Menschen starben, überfiel der Attentäter das Sommercamp der Jugendorganisation der Arbeiterpartei (AUF) auf der norwegischen Insel Utøya. Verkleidet als Polizist rief er die AktivistInnen zusammen und erschoss dann mindestens 86 von ihnen. Viele versuchten in Panik, sich schwimmend an Land zu retten, doch auch viele von ihnen brachte der Attentäter um, 10 werden noch vermisst. Die Redaktion des „Funke“ übermittelt den Angehörigen und FreundInnen der Toten hiermit ihr tiefstes Beileid.

Mit der Staatsschuldenkrise wird erneut deutlich, dass die Menschheit auf Basis des Kapitalismus keine positive Entwicklung beschreiten kann. Die Probleme des Systems und eine sozialistische Alternative skizziert Alan Woods.

Das Pfingstseminar der Funke-Strömung: ein langes Wochenende voll mit politischen Diskussionen und selbstorganisierter Freizeitgestaltung im Zeichen internationaler Solidarität. Mit Bildergalerie.

Vorgestern beteiligten sich hunderttausende ArbeiterInnen und Jugendliche an einem 24-stündigem Generalstreik, der von der GSEE und ADEDY (die Gewerkschaftsverbände des privaten und öffentlichen Sektors) ausgerufen wurde, und demonstrierten auf den Hauptplätzen von 70 Städten in ganz Griechenland. Seit den frühen Morgenstunden war die Beteiligung an einer Massenversammlung mit dem Ziel das Parlament zu umringen enorm.

Am 5. Juni 2011 wurde ein Meilenstein in der sozialen und politischen Situation in Griechenland und ganz Europa erreicht. Eine eindrucksvolle Welle an Mobilisierungen ging durch das Land: In Athen waren eine halbe Million Menschen auf der Straße und Tausende demonstrierten in Thessaloniki, Patras, Larissa, Volos, Heraklion und anderen Städten. Das hat Griechenland an den Rand einer revolutionären Situation gebracht. Das bedeutet, dass das erste Mal seit Jahrzehnten die entwickelten kapitalistischen Länder Europas mit der Perspektive einer Revolution mit Auswirkungen auf den ganzen Kontinent konfrontiert sind.