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Am Sonntag, den 13. November, gingen Hunderttausende Menschen in Madrid auf die Straße. Sie protestierten gegen die kriminelle Gesundheitspolitik der rechtsgerichteten Madrider Regionalregierung von Isabel Díaz Ayuso. Sie wollen das öffentliche Gesundheitswesen verteidigen. Ayuso, deren kolossale Arroganz ihrer Ignoranz und Idiotie entspricht, sieht allmählich ihren Rückhalt in der Bevölkerung schwinden, sogar in den bürgerlichen Kreisen, die sie bisher unterstützten. Es bedarf eines letzten Anstoßes, um sie zu Fall zu bringen.

Es ist nun mehr als ein Monat vergangen, seit der Jugendaufstand im Iran ausgebrochen ist, der durch die Ermordung einer jungen Kurdin, Mahsa Amini, durch das iranische Regime ausgelöst wurde. Die Zusammenstösse zwischen den Sicherheitskräften und der Jugend sind in allen grösseren Städten praktisch ununterbrochen. Dazu kommt eine Welle von Streiks auf den Basaren und in der Industrie.

Die vierte Woche der landesweiten Protestbewegung im Iran ist angebrochen und die Versuche des Regimes, sie zu unterdrücken, scheinen lediglich eine noch stärkere Aufwiegelung der Massen zu bewirken. Immer neue Schichten schließen sich der Bewegung an. Zur Jugend auf der Straße und an den Universitäten mengen sich nun tausende Schülerinnen und Schüler, Markthändler und wichtige Teile der Arbeiterklasse. Am wichtigsten aber sind eine Reihe von Streiks, die im Herzen der iranischen Wirtschaft – dem Öl- und Petrochemie-Sektor – ausgebrochen sind.

Die Energiekosten sind in die Höhe geschnellt. Die Vertreter der herrschenden Klasse in Europa sind sehr besorgt, dass dies zu Deindustrialisierung, Arbeitslosigkeit und einer gewaltigen Reaktion der Arbeiterklasse führen könnte. Es ist die Rede von einem neuen Winter der Unzufriedenheit.

Die Bewegung gegen das iranische Regime geht trotz der massiven Repression des Staatsapparats ungemindert weiter. Der Protest gegen den Mord einer jungen kurdischen Frau hat sich mittlerweile auf mehr als 140 Städte und auch ländliche Gebiete ausgedehnt und das Ausmass einer revolutionären Bewegung der Jugend gegen das gesamte Regime angenommen. Es bleibt jedoch die Frage der Perspektiven dieser Bewegung. (Original auf marxist.com).

Vergangenen Sonntag wurde in Italien eine neue Regierung gewählt. Sie wird als die „am weitesten rechts stehende“ Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg beschrieben. Die Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) mit Giorgia Meloni an der Spitze, gewann die Wahl mit 26% der Wählerstimmen+. Doch wie kann ein solcher Erdrutschsieg einer Partei erklärt werden, die bei den letzten Wahlen 2018 nur 4,3% erreichen und nur 32 Abgeordnete sowie 18 Senatoren stellen konnte? Der folgende Artikel erläutert die Gründe für diesen radikalen politischen Wandel in Italien und die wahrscheinlichsten Perspektiven.

Nach dem Mord an einer jungen kurdischen Frau, Jina Mahsa Amini, durch die berüchtigte Sittenpolizei des Irans, brachen im ganzen Land Proteste aus. Ausgehend von den kurdischen Gebieten verbreiteten sie sich in mehr als 30 Städten, darunter die Größten im Land: Teheran, Maschhad, Isfahan, Karadsch, Täbris und die so genannte heilige Stadt Ghom. Was als Reaktion auf die Polizeibrutalität begann, hat sich schnell zu einer Stimmung der Wut gegen das Regime insgesamt entwickelt. Von Esaias Yavari und Hamid Alizadeh, 21.9.2022.

Die politische Haltung zum Kosovo – innerhalb Serbiens und darüber hinaus im ehemaligen Jugoslawien – beruht häufig auf der Mythologie und den Vorurteilen des serbischen Nationalismus. Soziale Konflikte zwischen SerbInnen und AlbanerInnen und politische Auseinandersetzungen über den völkerrechtlichen Status dieses Gebiets werden als Fortsetzung jahrhundertealter religiös-ethnischer Konflikte gesehen.

Am 19. Juni wurde Gustavo Petro mit 50,48% zum Präsident Kolumbiens gewählt. Er ist somit der erste linke Kandidaten in der Geschichte des Landes, der dieses Amt innehat. Vincent Angerer über die Bedeutung dieses Wendepunkts und die weitere Perspektive für die Arbeiterbewegung.

Die International Marxist University (#IMU22), die vom 23. bis 26. Juli stattfand, hat alle Erwartungen übertroffen! Insgesamt meldeten sich 7.333 Personen an - ein Anstieg von mehr als 1.000 seit unserer letzten IMU im Jahr 2020! Von Bolivien bis Belgien, von Vietnam bis Venezuela und von Pakistan bis Peru strömten revolutionäre Arbeiter und Jugendliche zur größten marxistischen Schule, die die IMT je veranstaltet hat, lauschten Diskussionen auf höchstem politischen Niveau und spendeten über 825.000 Euro, die nun für den Kauf eines neuen internationalen Büros in London verwendet werden.

Auslöser dafür war die Flucht des Präsident Gota Rajapaksa, der sich erst auf die Malediven und dann nach Singapur abgesetzt hatte. Rajapaksa, dessen Regierungszustimmung von 10 Prozent im Januar bis auf 3 Prozent im Juni gesunken war, hatte versprochen am Mittwoch zurückzutreten. Da dies bis dahin nicht geschehen war, beschlossen die Demonstranten solange den Präsidentenpalast zu besetzten, bis der Präsident schließlich offiziell am 14. Juli abdankte. Am Beispiel Sri Lanka können wir einmal mehr sehen, dass sich die Ereignisse in einer revolutionären Situation überschlagen. Wie Lenin einst sagte: „Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts passiert, und Wochen, in denen Jahrzehnte

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Die Gewerkschaft Rail, Maritime and Transport (RMT) hatte den Streik bei den britischen Eisenbahnen für den 21., 23. und 25. Juni ausgerufen. Dem Streik vorausgegangen war eine überwältigende Urabstimmung, bei der sich 89 % der Beschäftigten für einen Streik ausgesprochen haben – bei einer Wahlbeteiligung von 71 %.