Vor einem Jahr brachen im Iran nach der Ermordung von Mahsa Jina Amini Massenproteste gegen das Mullah-Regime aus. Ihr Motto lautete „Frau, Leben, Freiheit“. Esaias Yavari berichtet über die Debatten in den revolutionären Jugendkomitees ein Jahr danach.
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Diese Massenbewegung hat vorerst nicht zum Ziel geführt und das Regime sitzt wieder fest im Sattel. Nichtsdestotrotz hat die revolutionäre Jugend, die sich während des Aufstands zu organisieren begonnen hat, wichtige Schlussfolgerungen aus den bisherigen Erfahrungen gezogen. Die Flugblätter, die sie verteilen, haben sehr radikale Inhalte und zeugen von einer Hinwendung zu sozialistischen und kommunistischen Ideen.
Was tun?
Verschiedene kommunistische Jugendkomitees aus Teheran, Gilan, Mahabad und Zahedan diskutierten vor kurzem gemeinsam die weiteren Perspektiven der Bewegung.
Die Jugend richtete schon während des Aufstands im letzten Jahr immer wieder Appelle an die Arbeiterklasse. Sie riefen zu einem Generalstreik und sogar zur Bildung sogenannter Schūrās (Sowjets) im Kampf gegen das Regime auf. Doch diese Aufrufe stießen damals noch nicht auf ein positives Echo. Wie eine Gruppe korrekt erklärte: „… was uns fehlte, war die ausreichende Unterstützung der Bewegung durch Arbeiterstreiks.“
In der letzten Zeit gab es jedoch eine Welle von ökonomischen Kämpfen. Teilweise kritisieren diese revolutionären Jugendkomitees diese Streiks aber, weil sie “unpolitisch” sind und nur ökonomische Forderungen erheben. Demgegenüber vertritt das “Revolutionäre Komitee Gilan” aus unserer Sicht die richtige Meinung:
„Man könnte behaupten, dass diese Arbeiterproteste momentan nicht den Umsturz des Staats anstreben. Aber radikale Forderungen und Slogans werden in die Bewegung Eingang finden, was die Bewegung auf eine positive Weise beeinflussen könnte und verschiedenen Gruppen, ArbeiterInnen und den Armen, die Möglichkeit geben könnte, sich zu organisieren.“
In der Tat ist so eine Entwicklung angesichts der sozialen Krise im Iran unausweichlich. Aus der temporären Niederlage werden die fortgeschrittensten Teile der Bewegung wichtige revolutionäre Schlüsse ziehen. Breitere Schichten der Arbeiterklasse aber, die an der Bewegung teilgenommen haben, werden Zeit brauchen, um sich von der schweren Repression gegen ihre Organisationen zu erholen.
Die Geschichte zeigt, dass nach einer temporären Niederlage oft neue Schichten, die vorher noch nicht aktiv waren, dadurch aber auch keine Niederlagen erfahren haben, als erste die Initiative für neuerliche Kämpfe ergreifen. Im konkreten Stadium des Klassenkampfs ist es nur zu verständlich, dass konkrete wirtschaftliche Forderungen derzeit eine wichtigere Rolle einnehmen. Früher oder später werden aber auch sie politische Schlüsse ziehen.
KommunistInnen können diesen Prozess durch ihre Agitation und Propaganda beschleunigen. Dazu braucht es aber ein richtiges Verständnis, wie die teilweise durchaus sehr radikalen Forderungen in diesen Streiks mit der Perspektive des Sturzes des Regimes und der Machtergreifung durch die Arbeiterklasse verbunden werden können.
Noch herrscht die Illusion vor, man könne gewisse demokratische und soziale Minimalforderungen unmittelbar im Rahmen des jetzigen Regimes umsetzen, ohne einen politischen Kampf zum Sturz der Islamischen Republik und ohne eine sozialistische Revolution führen zu müssen.
Für eine kommunistische Partei
Diskutiert wurde auch die Frage, welche Organisation es braucht. Die GenossInnen aus Mahabad vertraten dabei folgende Meinung:
„Wir sind uns sicher, dass wir für den Sieg der Revolution eine landesweite Organisation oder Partei brauchen, die die Revolution anzuführen vermag.“
Ähnliche Aussagen kamen von den anderen Gruppen, und man einigte sich darauf, dass es eine Kaderorganisation braucht:
„Ein kommunistischer Kader kann in Situationen, in denen sich die Machtfrage stellt, wirklich tausende von Leuten um sich organisieren. Aus diesem Grund ist die wichtigste Aufgabe für uns derzeit die Bildung von revolutionären Kadern...“
Diese Gruppen sind sich bewusst, dass eine revolutionäre Massenpartei nur aus dem Klassenkampf selbst entstehen kann. Das heißt aber nicht, dass der Kern einer solchen Partei nicht schon jetzt durch den Aufbau einer landesweiten Kaderorganisation vorbereitet werden kann. Die Voraussetzung dafür, dass eine Avantgardepartei in einem kommenden revolutionären Aufstand an der Spitze der Arbeiterklasse eine Rolle spielen kann, ist, dass jetzt die Grundlage für eine solche Partei gelegt und ihre Kader trainiert werden, bevor es zu einer neuen Massenerhebung kommt.
Diese kommunistischen Jugendgruppen legen eine sehr ernsthafte Herangehensweise an den Tag. Das „Revolutionäre Komitee Gilan“ warnt etwa vor einer „voluntaristischen Haltung zu den Straßen[mobilisierungen]“. Die derzeitige Situation biete die „Möglichkeit zum Durchatmen, zur Analyse dessen, was geschehen ist, zur Selbstkritik; dazu, zu hinterfragen, was wir hätten tun können und was wir nicht getan haben; wo wir schwach waren; und zur Vorbereitung auf den nächsten Aufstand, der kommen wird.“ Dieses Zitat zeigt die Bereitschaft, aus den Niederlagen der Vergangenheit lernen zu wollen.
Die zunehmende Vernetzung zwischen den Jugendkomitees während des Aufstands war ein wichtiger Schritt vorwärts, es ist aber notwendig, noch weiter zu gehen, ein gemeinsames Programm und gemeinsame Methoden zu entwickeln, um eine kommunistische Partei aufzubauen!
Jeder Schritt, den die revolutionäre Jugend im Iran nach vorne tut, wird von uns mit Begeisterung zur Kenntnis genommen, und es ist unsere Pflicht, mit unseren bescheidenen Kräften diesen Prozess zu unterstützen.