Rund 50 GenossInnen und Interessierte folgten dem Aufruf zur Sammlung der Linken in der SPÖ mit dem Ziel dem Widerstand gegen die Politik der Parteispitze in der Großen Koalition zu geben. Ein kurzer Bericht.

Der 1. Mai ist der höchste Feiertag der Sozialdemokratie. Gerade in Österreich und vor allem in Wien. Jedes Jahr ziehen am 1. Mai zehntausende SozialdemokratInnen über die Ringstraße zum Rathausplatz, wo auf der Tribüne die Parteiführung mit roten Taschentüchern die GenossInnen aus den Sektionen, von der FSG und den diversen parteinahen Kultur- und Sportorganisationen begrüßt und dafür von der Basis mit einem „dreifachen Freundschaft“ belohnt werden. Doch heuer stand der Maiaufmarsch in Wien ganz im Zeichen des Unmuts in der SPÖ mit der Politik der Großen Koalition.

Der allseits beliebte Bundeskanzler und "Genosse" Gusenbauer stellte Dienstag letzte Woche sein Machwerk "Die Wege entstehen im Gehen" vor. AktivistInnen der Funke-Strömung ließen es sich natürlich nicht nehmen vor den etwa 200 ZuhörerInnen im Linzer Lentos ihren Unmut über die Politik der SPÖ-Führung zu verkünden. Die Ergebnisse motivieren weiter für den Aufbau eines linken Flügels in der ArbeiterInnenbewegung zu kämpfen!

Im Laufe der letzten Wochen formierte sich an der Universität von Toronto (UofT) zunehmend Widerstand gegen die Anhebung der Studiengebühren. Jene StudentInnen, die gegen die Gebühren mobil gemacht haben sind nun das Ziel einer Verleumdungskampagne seitens der Universitätsleitung und der Polizei Torontos. Die Universität hat nun gegen 14 StudentInnen Anklage erhoben. Unter den betroffenen Personen befinden sich auch AktivistInnen der kanadischen MarxistInnen, die sich rund um die Zeitung „Fightback“ organisieren.

Funke-UnterstützerInnen werden in einer Reihe von Städten bei den Kundgebungen, Aufmärschen und Fackelzügen zum 1. Mai vertreten sein und dort linke Ideen verbreiten. Unser zentrales Motto lautet: "Raus aus der Defensive! Raus aus der Großen Koalition!"

VertreterInnen der SJ-Linken, darunter die Stamokap- und die Funke-Strömung sowie "unabhängige" SJ-Aktivisten haben sich zusammengefunden um eine Konferenz der Linken in der Sozialdemokratie zu organisieren. Ziel ist es dem Unmut über die SPÖ-Regierungspolitik einen politischen Ausdruck zu verleihen. Wir veröffentlichen hier den Einladungstext mit den zur Diskussion gestellten Fragen sowie einen Diskussionsvorschlag für eine Resolution, der vom Vorbereitsungskomitee ausgearbeitet wurde:

Sechs Jahre, nachdem der Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung von Hugo Chávez durch die großartige Mobilisierung der Massen niedergeschlagen wurde, sind die Widersprüche innerhalb der venezolanischen Revolution schärfer als je zuvor.

Am 19. April fand in Braunau eine antifaschistische Demo statt. Wir veröffentlichen einen Bericht der SJ-Gruppen aus Linz, Wels und Traun, die für diese Demo mobilisiert haben.

Der folgende Artikel von Goran M., einem serbischstämmigen Marxisten, beleuchtet vor dem Hintergrund des Konflikts um die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo die ökonomische und politische Lage am Balkan.

Dieser Frühling ist in Venzeuela einer der großen Verstaatlichungen: Am 15. März verkündete Chávez die Verstaatlichung einer Großmolkerei und einer riesigen Schlachthofkette. Die gesamte Zementindustrie war am 3. April dran. Nun kann Nahrungsmittelknappheit gezielter bekämpft werden und das Material für soziale Wohnbauprojekte geplant hergestellt werden. SIDOR, das größte Stahlwerk Venezuelas, wurde am 9. April reverstaatlicht, nachdem der argentinisch-italienische Multi Techint Zugeständnisse im Kampf um einen Kollektivvertrag verweigerte.

Wenn es am österreichischen Bürgertum etwas Charakteristisches gibt, dann ist es ihr vollständiger Mangel an demokratischen Traditionen und ihr bornierter Provinzialismus. Wir haben dies bereits an Hand der ÖVP-Führungsgarnitur des Öfteren demonstriert. Wenden wir uns nun einer anderen Institution der bürgerlichen Gesellschaft zu: der Tageszeitung „Die Presse“. Was der Herausgeber dieses Printmediums seit Weihnachten so von sich gibt, versetzt uns ein jedes Mal aufs Neue in Staunen.

Die Sozialpartner schaft ist tot! Aber nicht für ÖGB-Präsident Hundstorfer. Der klammert sich weiterhin an jeden Strohhalm. Wir veröffentlichen einen tragikkomischen Bericht aus dem ÖGB-Bundesvorstand von Karin Antlanger (GLB).

Am 13. und 14. April werden in Italien Parlamentswahlen stattfinden. Unsere Italien-Korrespondentin Serena Capodicasa analysiert die Hintergründe des Wahlkampfs und die Rolle der Linken.

Das folgende Dokument ist eine vom Internationalen Exekutivkomitee der Internationalen Marxistischen Strömung (IMT) Mitte Jänner dieses Jahres verabschiedete Diskussionsgrundlage über die Perspektiven der Weltwirtschaft, der explosiven politischen und sozialen Turbulenzen in Europa, den USA, der revolutionären Prozesse in Lateinamerika und Asien. Es liefert die Grundlage für die Diskussionen zum Weltkongress der IMT, der diesen Sommer stattfinden wird.

Die BauarbeiterInnen des Kantons Zürich haben, nachdem sie bereits am 1.November gestreikt haben, am ersten und zweiten April erneut für ihren Landesmantelvertrag (LMV) gestreikt. Nachdem in sechs Kantonen bereits Überganslösungen in Form von Regionalverträgen gefunden wurden, forderten die Zürcher BauarbeiterInnen nun endlich auch einen Vertrag. Ihren Protest trugen sie, unter anderem, vor die Zentrale des nationalen Baumeisterverbandes. Ein kurzer Bericht der Ereignisse von unseren Schweizer GenossInnen.