Drei Gesetzentwürfe, die die Freiheit im Internet massiv beeinträchtigen würden, haben große Kontroversen in den USA und in Europa ausgelöst: SOPA, PIPA und ACTA. Was hinter diesen Abkommen steckt und wie die Proteste dagegen bisher verliefen analysiert Mauro Vanetti.

Die Augen der Welt richten sich in diesen Tagen auf Nordkorea. Diesmal aber nicht, weil ein neuer Atomtest durchgeführt wird, weil der Imperialismus wieder mit den Säbeln rasselt oder weil es Scharmützel mit Südkorea an der weltweit am stärksten mit Militär besetzten Grenze gibt. Diesmal ist der Grund ein potentiell noch viel explosiverer: Der Tod von Kim Jong-Il.

“Schande! Es reicht! Wir sind die 99%!” – Diese Slogans bringen die Stimmung der Jugendlichen, die seit Mitte September New York City mit ihren Protestaktionen in Atem halten und zum Ausdruck bringen, was Millionen Menschen in den USA und weltweit denken. Von John Peterson (Workers International League, USA).

Unglaubliche Szenen spielen sich in Tel Aviv ab. Am Samstag, den 7. August gingen über 300.000 Menschen in einer Stadt mit weniger als einer halben Million Einwohner auf die Straße. Auch anderswo fanden am Samstag Demonstrationen statt, so versammelten sich 30.000 in Jerusalem und tausende in anderen Städten im ganzen Land. Die Gesamtzahl der Demonstrierenden ist schwer einzuschätzen, aber alles zwischen 400.000 und einer halben Million ist möglich, und das in einem Land mit 7,7 mio. Einwohnern. Unter den am weitesten verbreiteten Forderungen nach „sozialer Gerechtigkeit“ fanden sich auch einige Transparente mit dem Slogan „Tritt zurück, Ägypten ist da“. Bezeichnenderweise war „Tritt zurück“ auf arabisch geschrieben.

Die frühere Vorsitzende der Konservativen Partei Margaret Thatcher (jetzt Lady Thatcher) sagte einmal: „Es gibt so etwas wie eine Gesellschaft gar nicht“. Drei Jahrzehnte später hat diese Gesellschaft der herrschenden Klasse aber ihre Existenz eindrücklich wieder in Erinnerung gerufen.

Nach einem Bombenanschlag in Oslo, bei dem sieben Menschen starben, überfiel der Attentäter das Sommercamp der Jugendorganisation der Arbeiterpartei (AUF) auf der norwegischen Insel Utøya. Verkleidet als Polizist rief er die AktivistInnen zusammen und erschoss dann mindestens 86 von ihnen. Viele versuchten in Panik, sich schwimmend an Land zu retten, doch auch viele von ihnen brachte der Attentäter um, 10 werden noch vermisst. Die Redaktion des „Funke“ übermittelt den Angehörigen und FreundInnen der Toten hiermit ihr tiefstes Beileid.